Julian Dierkes
[Eine kürzere Version dieses Artikels ist bei Internationale Gesellschaft und Politik am 3.4.2018 erschienen.]
Im Laufe der letzten sechs Monate hat sich die koreanischen Halbinsel wieder zu dem globalen Brennpunkt entwickelt. An der Situation in Nordkorea selber scheint sich nicht unbedingt viel verändert zu haben, doch die Drohgebärden zwischen Donald Trump und Kim Jong-un haben zugenommen und im Zuge dieser Entwicklung auch konkretere Drohungen mit neuen und „verbesserten“ Waffentypen.
Dann hat die Olympiade dieser Eskalation aber anscheinend ein Ende gemacht. Erstaunt stellt die Welt fest, dass auf unbedeutende Eishockeyspiele (für Korea, umso bedeutender für ein deutsches „Wintermärchen“) die überraschende Ankündigung kam, dass sich die Herren Trump und Kim in den nächsten sechs Wochen treffen wollen. Kims Besuch in Beijing Ende März war eine weitere Fortsetzung dieser Entwicklung auf irgendeine Form von Dialog hin.
Seoul Pavillon on Seoul Street. State Department Store in Background.
Details zur Planung eines Treffens und noch viel mehr zum Inhalt eines Treffens werden wohl ebenso wie das Treffen überhaupt im Verborgenen oder sonst – einseitig – auf Twitter ausgehandelt werden. Trotzdem stellt sich die Welt und die Region Nordostasien auf ein solches Treffen ein und Gedankenspiele zum Ablauf und zu den Folgen eines solchen Treffens tragen zu den Abwägungen um das Treffen bei.
Die Mongolei als Treffpunkt
Am 16. März hat sich der Chef des mongolischen Präsidentschaftsamts, Z Enkhbold, separat mit amerikanischen und nordkoreanischen Diplomaten getroffen um das Interesse der mongolischen Regierung an einer Ausrichtung eines Kim-Trump-Gipfels zu bekunden. Diese beiden Treffen deuten an, warum die Mongolei eine Rolle in den Gesprächen mit Nordkorea spielen kann, denn in Ulaanbaatar gibt es immerhin eine amerikanische und eine nordkoreanische Botschaft. Das trifft auch für Berlin zu, aber wann hat der letzte Besuch eines deutschen Außenministers oder irgendeiner Ministerin in Nordkorea stattgefunden? Der mongolische Außenminister D Tsogtbaatar war Anfang Februar in Pjöngjang, unter anderem um das 70jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen Nordkorea und der Mongolei zu feiern. Z Enkhbold war kurz vor den Terminen mit den Botschaftsoffiziellen von einer Reise in die USA zurückgekehrt.
Ob der Protagonisten der derzeitigen Planungen für einen Trump-Kim-Gipfel ist überhaupt nicht vorherzusehen wie, wo und wann solch ein Treffen stattfinden würde. Als Ort ist dabei die Grenze zwischen Nord- und Südkorea am Wahrscheinlichsten. Sollte es aber Gründen geben, solch ein Treffen nicht auf der koreanischen Halbinsel abzuhalten, so drängt sich Ulaanbaatar als eine der Alternativen auf.
Für Ulaanbaatar sprechen in diesem Zusammenhang viele Gründe, aber der gewichtigste ist wohl, dass die Mongolei zumindest im Hinblick auf einen Austausch zwischen den USA und Nordkorea als neutral gilt. Die lange bestehenden Beziehungen mit Nordkorea sind seit der demokratischen Revolution in 1990 nicht abgebrochen, aber seitdem haben sich auf freundschaftliche Beziehungen zur USA entwickelt. Die Mongolei ist eines der wenigen Länder, in denen sich nordkoreanische Offizielle einigermaßen wohlzufinden zu scheinen. Ob dies auch für Kim Jong-un selber gilt, ist nicht bekannt, aber der nordkoreanische Vizeaußenminister Ri Jong-ho, der im März in Schweden zu Besuch ist, hat noch letztes Jahr am Ulaanbaatar Dialog teilgenommen und sich bei dieser Gelegenheit mit einzelnen Vertretern z.B. der japanischen und kanadischen Regierung getroffen und an öffentlichen Diskussionen mit südkoreanischen und amerikanischen Akademikern teilgenommen. Die nordkoreanische Weltsicht ist auf einer akuten Bedrohung durch die USA aufgebaut, so dass dieses vermeintliche Wohlfühlen in der Mongolei ein wichtiger Faktor in der Planung sein könnte.
Die Geografie spielt auch im Internetzeitalter noch eine Rolle, denn es scheint unwahrscheinlich, dass Kim eine längere Strecke mit dem Flugzeug auf sich nehmen würde. Es ist zwar nicht bekannt ob er die Flugangst seines Vaters geerbt hat, aber der nordkoreanischen Regierungsmaschine wird er sich wohl kaum anvertrauen, wie wir gerade bei seiner Reise nach Beijing gesehen haben, und ein ausländisches Flugzeug scheint auch unwahrscheinlich. Ulaanbaatar ist hingegen mit dem Zug zu erreichen. Der „direkteste“ Weg würde dabei über Beijing führen. Die Alternative wäre der lange Weg durch Russland von Wladiwostok über Ulan-Ude nach Ulaanbaatar. Umständlich aber machbar ohne durch oder über das Territorium von direkten USA-Verbündeten zu reisen.
Dazu kommt auch noch eine historische Komponente, denn während des Koreakrieges wurden Hunderte nordkoreanischer Kinder in die Mongolei evakuiert und der mongolische Botschafter ist als einziger ausländischer Repräsentant während der Bombardierung Pjöngjangs in der Stadt verblieben, zwei Gesten und Umstände, die der Mongolei in Nordkorea immer noch hoch angerechnet werden. Beide Aspekte der gemeinsamen Geschichte werden in Nordkorea offensichtlich immer noch sehr wertgeschätzt, was die Beziehungen weiterhin positiv beeinflusst.
Die mongolische Außenpolitik und Nordkorea
Seit 1990 orientiert sich die mongolische Außenpolitik um drei Bezugsgruppen: 1. die beiden direkten Nachbarn, Russland und China, 2. weiter entfernte „Drittnachbarn“, 3. internationale Organisationen. Auf allen drei Ebenen decken sich diese außenpolitischen Ziele mit dem Versuch als Vermittler zwischen Nordkorea und der Welt zu fungieren.
Kim Jong-il Kindergarten in Darkhan City
China
Die Mongolei hat nur zwei Nachbarn, weshalb das oberste Gebot der Außenpolitik sein muss, die Beziehungen mit diesen Nachbarn positiv und konstruktiv zu gestalten. Das gelingt größtenteils. Hindernisse, wie sie anderswo existieren, gibt es hier für die Mongolei nicht. Z.B. gibt es keine Grenzkonflikte und auch keine russische oder chinesische Diaspora in der Mongolei. Das Interesse der Mongolen in der Inneren Mongolei (VR China) an der Mongolei, oder der Buriaten in Sibirien an der Mongolei hält sich auch in, äh, Grenzen. China dominiert die mongolische Wirtschaft sowohl als Kunde für Rohstoffe, als auch als Lieferant für Konsum- und Investitionsgüter. Die wirtschaftliche Beziehung zu Russland beschränkt sich auf Energiezufuhr.
Für beide Nachbarn hat sich Nordkorea über die Jahre von einem Alliierten zu einem Problem gewandelt. Die derzeitigen Spannungen mit den USA beruhen z.T. darauf, dass das chinesische Regime lange auch keinen Zugang mehr zu Kim und seiner Führungsclique hatte. Das scheint sich mit dem Besuch Kims in Beijing vielleicht geändert zu haben, aber es ist unwahrscheinlich, dass dieser eine Besuch, den Verfall der Beziehungen über die letzten zehn Jahre wieder gutgemacht hat. Deshalb scheinen Teile des chinesischen Regimes mongolische Initiativen zur Einbindung Nordkoreas willkommen zu heissen, wie an einer Meinungskolumne im Propagandablatt Global Times am 16.3.2018 zu erkennen ist.
Drittnachbarn
Zu den dritten Nachbarn gehören Länder in der Region, also Indien, Japan und Südkorea, aber auch weiter entfernte Partner wie Australien, Deutschland, Kanada und die USA. Die Beziehungen zu diesen Ländern beruhen auf dem Status der Mongolei als isolierte Demokratie in einer nicht sehr demokratiefreundlichen Umgebung. Diesen Status hat die Mongolei in den letzten Jahren durch die Teilnahme an und Ausrichtung von internationalen Foren wie der Community of Democracies, aber auch dem Asia Europe Gipfel ausgebaut. Alle Angebote der Mittlung mit Nordkorea würden diese Drittnachbarn in ihren Bemühungen einer Vermeidung von weiteren Konflikten unterstützen und damit auch willkommen heißen.
UN
Auf der internationalen Ebene hat sich die Mongolei vor allem im Kontext der Vereinten Nationen als Land etabliert, das weit über seine politische oder wirtschaftliche Bedeutung hinaus wahrgenommen wird. So ist die Mongolei seit 2012 als atomwaffenfreier Staat anerkannt, nimmt rege an UN Friedensmissionen teil, und kandidiert für einen Sitz im Weltsicherheitsrat für 2022. Gerade im Bezug auf Atomwaffen würde die Mongolei im Konflikt USA-Nordkorea eine besonders bedeutungsvolle Rolle spielen.
Nordostasien
Hinzu kommt auch noch, dass die Mongolei sich in den letzten Jahren in außenpolitischen Initiativen immer mehr auf (Nord)Ostasien konzentriert hat. Bestes Beispiel hier ist das Freihandelsabkommen mit Japan, 2015 unterschrieben und 2016 in Kraft getreten. Dieser regionale Bezug ist noch nicht formell zu einer vierten Säule der Außenpolitik erklärt worden, kristallisiert sich in diesem Sinne aber immer weiter heraus. Das größte Hindernis in der Entwicklung der Wirtschaftsregion Nordostasien bleibt aber weiterhin Nordkorea. Alles, was die Mongolei tun kann, um dieses Hindernis auf friedlichem Wege zu nivellieren, dient dieser Außenpolitik. Auch wenn der Versuch über Investitionen in Nordkorea Fuß zu fassen gescheitert zu sein scheint, würde eine Entspannung im Verhältnis um Nordkorea der Mongolei evtl. direkteren Zugang zu Häfen (wenn auch über Russland oder China) verschaffen. Ganz langfristig könnte so auch ein ostasiatisches Stromnetzwerk aufgebaut werden, über den ein vermeintlicher Reichtum an Solarstrom aus der Mongolei in die Region verteilt werden könnte.
Weitere Schritte
Nach dem Angebot an die USA und an Nordkorea könnte die Mongolei weitere Schritte gehen. Über internationale Medien könnte das Verhältnis der Mongolei zu Nordkorea erklärt und damit die Argumentation für die Mongolei als Standort etwaiger Nordkoreainitiativen gestärkt werden. Der ehemalige mongolische Präsident, Ts Elbegdorj, hat vor ein paar Jahren den Ulaanbaatar Dialog ausgerufen, eine jährliche Zusammenkunft von regierungsnahen Repräsentanten aus Ländern mit einem Interesse an Sicherheitsfragen in Ostasien. Letztes Jahr hat bei dem Forum auch ein Vizeaußenminister Nordkoreas, Ri Jong-ho, teilgenommen, und sich im Laufe der Veranstaltung mit Regierungsvertretern aus Kanada und Japan getroffen und mit Wissenschaftlern und regierungsnahen Organisationen aus China, Südkorea, den USA und auch Deutschland diskutiert. Die Veranstaltung ist auch durch Mittel der Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützt worden. Bisher wurde die Veranstaltung vom mongolischen Institute for Strategic Studies organisiert, dessen Direktor, D Ganbat, jetzt der mongolische Botschaft in der Bundesrepublik ist.
Seit der Wahl letzten Sommer steht die Frage im Raum, ob der neue Präsident, Kh Battulga, den Ulaanbaatar Dialog auch unterstützt. Die Initiative zu diplomatischen Gesprächen im März legt nahe, dass der Präsident das strategische Potential des Dialogs erkannt hat. Unabhängig davon ob es letztendlich zu einem Gipfeltreffen Kim-Trump kommt, könnte der Dialog ein weiterer und wichtiger Schritt in einer Deeskalation der Spannungen in Nordostasien sein. Die Mongolei hat sich hier strategisch geschickt positioniert und es sollte auch anderen Ländern klar sein, dass diese Position viel positives Potential birgt.
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